Das Bundesteilhabegesetz sieht ab 2020 neue Beteiligungsrechte für Verbände behinderter Menschen vor. Dabei handelt es sich im folgende Punkte, die wir Ihnen hiermit erläutern wollen.
Berlin (kobinet) In diesem Jahr hatte der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel gehofft, viele Aktive wieder einmal persönlich bei seinem Jahresempfang zu treffen. Die Pandemie rät leider jedoch auch jetzt noch zur Vorsicht und so hat er sich dazu entschieden, seinen Jahresempfang 2021 digital durchzuführen. So findet der Online-Jahresampfang am 17. August ab 18:00 Uhr, an dem …
Bundeskanzlerin beim Online-Jahresempfang von Jürgen DuselWeiterlesen
Neue Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung enthält geringfügige Anpassungen bei Testpflichten Gesundheitsministerin Heike Werner und Bildungsminister Helmut Holter haben gestern in Erfurt die Verlängerung der Thüringer Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung unterzeichnet. Im Bundesinfektionsschutzgesetz ist festgelegt, dass die Verordnungen der Länder nur maximal 28 Tage gültig sein dürfen. Daher ist aller vier Wochen neu über die festgelegten Maßnahmen zu entscheiden. Für den August …
Thüringer Corona-Regeln werden für den August verlängertWeiterlesen
Alle haben das Recht wählen zu gehen. Aber es ist schwierig, sich bei Wahlen zurecht zu finden. Wie funktioniert so eine Wahl? Wie wird Politik gemacht? Und häufig ist alles in schwerer Sprache erklärt. Da kommen viele nicht zurecht. Aber jetzt gibt es Hilfe. Die Agentur für einfache Sprache in Bonn hat eine Webseite aufgebaut, …
Ab sofort stehen für die Impfstellen in Arnstadt, Apolda, Bad Frankenhausen, Bad Langensalza, Bad Salzungen, Blankenhain, Eisenach, Eisenberg, Erfurt HELIOS Klinik, Gera, Gotha, Greiz, Hildburghausen, Ilmenau, Jena Ziegesarstraße 19 + Knebelstraße 10, Mühlhausen, Nordhausen, Pößneck, Rudolstadt, Schmalkalden, Schmölln, Sömmerda, Sonneberg, Suhl, Weimar und das Impfzentrum in Meiningen (Folgtermine finden dann wieder in der Impfstelle Meiningen …
Berlin (kobinet) „Das Bundesgesundheitsministerium lässt sehenden Auges zu, dass das Selbstbestimmungsrecht von beatmeten Patienten durch den Gemeinsamen Bundesausschuss unterlaufen wird. Freie Demokraten und Verbände haben lange dafür gekämpft, dass eine echte ambulante Versorgung auch nach dem IPReG noch möglich ist. Die jetzige Untätigkeit der Bundesregierung bei der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses zeigt, dass die damaligen …
Selbstbestimmungsrecht von Intensivpatienten wird unterlaufenWeiterlesen
Karlsruhe (kobinet) Das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) hat die vorliegenden Infos zu den Wahlprogrammen der verschiedenen Parteien zur Bundestagswahl 2021 ausgewertet und auf Basis dessen Forderungen zur Wahl aus der Sicht von Menschen mit behinderungsbedingtem Assistenzbedarf formuliert. „Und täglich grüßt das Murmeltier… In den letzten Jahren gab es einige behindertenpolitische Gesetzesinitiativen, …
Forderungen zur Bundestagswahl von Menschen mit AssistenzbedarfWeiterlesen
Berlin (kobinet) „Diese Legislaturperiode hat für die Barrierefreiheit so gut wie nichts gebracht. Das von der großen Koalition kurz vor der Sommerpause verabschiedete Barrierefreiheitsstärkungsgesetz hatte einen vielversprechenden Titel, war aber inhaltlich mutlos. Umgesetzt wurde damit nur das absolute Minimum der EU-Barrierefreiheitsrichtlinie. Wir wollen dagegen mit einer umfassenden Verpflichtung Barrieren in allen Bereichen beseitigen, damit Menschen …
Bundespolitik bringt Barrierefreiheit nur minimal voranWeiterlesen
Stuttgart (kobinet) Das Zentrum selbstbestimmt Leben (ZsL) Stuttgart lädt anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl am 26. September zu einer Online-Diskussion mit Bundestagskandidat*innen ein, die mit einer Behinderung leben. Dazu sind alle Interessierten herzlich eingeladen, wie es in der Ankündigung für die am Montag, den 26. Juli von 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr stattfindenden Zoom-Veranstaltung heißt. Bislang …
Berlin (kobinet) Eine beunruhigende Zahl machte gestern die Bundesregierung öffentlich: Mehr als 42 Prozent der Menschen, die wegen Berufsunfähigkeit in Rente wollten, sind 2020 mit ihrem Antrag gescheitert. Die Zahl der abgelehnten Anträge stieg sogar von rund 143.000 in 2019 auf 154.000. Streitpunkt ist zumeist die Beurteilung der gesundheitlichen Verfassung, schlussendlich ist oft die Einschätzung …
Erwerbsminderungsrente: Fehler der Regierung endlich korrigierenWeiterlesen
Sozialministerin Werner: „Allen pflegenden Angehörigen mein Dank und mein höchster Respekt.“ In Thüringen findet vom 5. bis 11. Juli 2021 die erste „Woche der Pflegenden Angehörigen“ statt. Die Aktionswoche geht von den Ehrenamtlichen des Vereins „wir pflegen! in Thüringen e.V.“ aus und wird von der BARMER Krankenkasse unterstützt. Damit wollen die Organisatoren einerseits auf die …
Thüringer Woche der Pflegenden Angehörigen startetWeiterlesen