Das Bundesteilhabegesetz sieht ab 2020 neue Beteiligungsrechte für Verbände behinderter Menschen vor. Dabei handelt es sich im folgende Punkte, die wir Ihnen hiermit erläutern wollen.
Wer die Staatenprüfung verpasst hat, kann sich gut über Kobinet informieren: Link zum 1. Teil des kobinet-Live-Tickers zur Staatenprüfung Deutschlands vom 29. August 2023 Link zum 2. Teil des kobinet-Live-Tickers zur Staatenprüfung Deutschlands vom 29. August 2023 Link zum Livestream des 1. Teils der Staatenprüfung vor dem UN-Ausschuss vom 29. August 2023 – Hinweis: Bei …
Inhalte zu den Streams zur Staatenprüfung zum Nachlesen gibts hier!Weiterlesen
„Deutschland hat noch viele Baustellen bei der Inklusion!“ Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange für Menschen mit Behinderungen, sprach anlässlich der zweiten Staatenprüfung bei den Vereinten Nationen, die gestern und heute in Genf stattgefunden hat. In seiner Rede vor dem Ausschuss machte er deutlich, dass die Empfehlungen der UN-Kommission „Maßstab und Richtschnur“ …
Der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 29. und 30. August 2023 in Genf sieht die Vorsitzende des Sprecher*innenrats des Deutschen Behindertenrats, Prof. Dr. Sigrid Arnade, mit einer positiven Spannung entgegen: „Insgesamt erwarte ich neuen Schwung für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Gleichzeitig hoffe ich, dass der eine oder die andere Regierungsvertreter*in endlich begreift, dass …
Staatenprüfung Deutschlands – Es geht um unsere MenschenrechteWeiterlesen
Die Abwertung benachteiligter Gruppen und Menschen gewinnt in Deutschland zunehmend an Boden. Doch wie reagiert man auf die Abwertung von Menschen bzw. auf inklusionsfeindliche Äußerungen vor allem von rechtsgerichteten Organisationen und Parteien? Hält man dagegen und gibt den Provokateur*innen damit noch zusätzliche Aufmerksamkeit? Oder ignoriert man solche Äußerungen, um ihnen keine zusätzliche Plattform zu bieten? …
Scharfe Kritik zu Äußerungen gegen schulische InklusionWeiterlesen
Am 12. Mai 2023 hat der Bundesrat dem Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes zugestimmt und damit unter anderem eine vierte Staffel der Ausgleichsabgabe für Arbeitgeber eingeführt, die trotz Beschäftigungspflicht keinen einzigen Menschen mit Schwerbehinderung beschäftigen. Dieser Schritt war richtig und wichtig. Doch das Gesetz spricht wesentliche Aspekte nicht an, die einen inklusiven Arbeitsmarkt ausmachen. …
Beschäftigung unterhalb des Mindestlohns unzulässigWeiterlesen
Markus WalloschekFoto: privat „Wenn ein Auto immer langsamer wird und irgendwann stehen bleibt, kann es, wenn es sich auf einem steilen Berg befindet, plötzlich anfangen rückwärtszurollen.“ So empfindet Vorstandsmitglied Markus Walloschek seit einigen Monaten die Inklusion in Deutschland. In einem Beitrag zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen beschreibt der Nutzer eines Elektrorollstuhls einige Erlebnisse, …
Am 3. Mai 2008 ist das am 13. Dezember 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossene Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (UN-Behindertenrechtskonvention) weltweit in Kraft getreten, nachdem dieses von 82 Staaten unterzeichnet wurde. Das war heute vor 15 Jahren und bietet einen Anlass darauf zu schauen, was sich …
Die LIGA Selbstvertretung Thüringen e.V. hat durch die Ministerin Frau Werner vom TMASGFF die Klageberechtigung nach Paragraph 24 Thür GIG zum Verbandsklagerecht erhalten. Ein wichtiger Schritt für Menschen mit Behinderungen in Thüringen! Das zeigt auch den Stellenwert der Liga Selbstvertretung Thüringen e.V. , da dies die erste Verleihung für eine Organisation von Menschen mit Behinderungen …
Veranstaltung im Thüringer Landtag: Inklusive Schule ist ein Menschenrecht Die LIGA Selbstvertretung Thüringen lud am 21. März von 15:00 bis 17:00 Uhr zu einer Podiumsdiskussion mit dem Titel „Inklusive Schule – Miteinander ins Gespräch kommen für ein reformiertes Thüringer Schulgesetz“ in den Landtag Thüringen, Jürgen Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, 1.01 ein. „Inklusive Schule ist ein …
Veranstaltung im Thüringer Landtag: Inklusive Schule ist ein MenschenrechtWeiterlesen
Am Erfurter Hauptbahnhof gibt es drei Aufzüge von verschiedenen Herstellern, die zu unterschiedlichen Bahnsteigen führen. Aktuell werden zwei der drei Aufzüge aufgrund von vielen Ausfällen saniert. Da es keine Ersatzteile gibt, müssen diese komplett ausgebaut und dann neu angefertigt werden. Laut DB dauert dieser Prozess 3 bis 4 Monate pro Aufzug. Menschen mit körperlicher Behinderung, …
AUFZÜGE AM ERFURTER HAUPTBAHNHOF ÜBER MONATE GESPERRTWeiterlesen
