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Das Bundesteilhabegesetz sieht ab 2020 neue Beteiligungsrechte für Verbände behinderter Menschen vor. Dabei handelt es sich im folgende Punkte, die wir Ihnen hiermit erläutern wollen.

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Foto einer Protestveranstaltung gegen das Spahn-Gesetz

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Aktuelle Seite: Start / Archiv für Startseite

Niemand zuständig? Assistenz für Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus weiterhin unklar

Fehlende rechtliche Regelung geht zu Lasten der Betroffenen – Inklusionsbeirat fordert gesetzliche Klarstellung noch in dieser Legislaturperiode Assistenzbedarf endet nicht an der Krankenhaustür: Bereits Mitte vergangenen Jahres hatte der Deutsche Bundestag die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich mit der Frage der Kostenübernahme für die Begleitung von Menschen mit Schwerst- und Mehrfachbehinderungen im Krankenhaus zu befassen. Grund …

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Sonderregeln für Leistungen vom Arzt bis 31. März

Wegen Corona gibt es bundesweit geltende Sonderregeln zu ärztlichen Leistungen und Krankschreibungen vom 01. Februar bis 31. März 2021: 1. In der häuslichen Krankenpflege gibt es u.a. diese Erleichterungen: In der häuslichen Krankenpflege können Folgeverordnungen  bis zu 14 Tage rückwirkend verordnet werden Bei langfristiger Folgeverordnung kann die Begründungspflicht ausgesetzt werden Folgeverordnungen gibt es auch nach …

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Thüringen passt Quarantäneregelungen für Reiserückkehrer an Bundesvorgaben an / Geltende Corona-Verordnungen werden bis 19. Februar verlängert

In Thüringen tritt am Mittwoch, den 3. Februar 2021, die Sechste Thüringer Quarantäneverordnung in Kraft. Thüringen setzt damit die bundesweit verschärften Regelungen für Reiserückkehrende aus sogenannten „Virus-Variantengebieten“ um. Anders als in der Musterquarantäneverordnung des Bundes wird im Rahmen der neuen Thüringer Quarantäneverordnung die Dauer der häuslichen Quarantäne von zehn auf vierzehn Tage verlängert. Ebenso besteht …

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In der Landeshauptstadt Erfurt gilt ab dem 03. Februar eine neue Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus

Link in leichter Sprache Allgemeinverfügung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 03.02.2021 Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt ordnet  in der derzeit gültigen Fassung nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit an. In der jeweils gültigen Fassung (nachfolgend Thüringer Verordnung genannt) bleiben weitergehende Anordnungen der zuständigen Behörden abweichend von der vorgenannten …

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Deine Stimme ist gefragt

Stimme jetzt für deine:n Favorit:in  für den Impact of Diversity Award ab! Dieses Projekt ist so vielfältig wie Diversität sein soll: In 13 verschiedenen Kategorien konnte sich jede:r bewerben oder persönliche Held:innen für den Award nominieren. Ganz egal, ob es sich dabei um ein großes Verkehrsunternehmen oder einen kleinen Buchverlag; um einen nationalen Verband oder …

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Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Dieser Tag des Gedenkens wird jedes Jahr in Berlin am 27. Januar offiziell begangen. Aufgrund der besonderen Situation wird durch den Behindertenbeauftragten des Bundes, Jürgen Dusel,  an diesem Tag eine Videobotschaft ausgestrahlt. Einladung zur Pressebotschaft

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Kostenlose FFP2 Masken mit dem Sozialticket in Weimar

Weimar hat es geschafft und  stellt für Berechtigte des Sozialtickets 3 kostenlose FFP2 Masken vorläufig bis Ende April zur Verfügung. Da bleibt nur zu hoffen, dass andere Städte und Gemeinden nachziehen.  Rund 1.500 Masken werden hierfür durch Weimar gestellt. Aus unserer Sicht wichtig:  Man sollte an alle Menschen denken, die ein geringes Einkommen haben, Rentner …

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Aktuelle Coronaregeln in Erfurt

Allgemeinverfügung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12.01.2021 Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt ordnet als untere Gesundheitsbehörde gemäß § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) in der derzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 35 Satz …

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Landtagswahl wird aufgrund Corona verschoben

Jetzt ist es offiziell: Die Landtagswahl wird nicht, wie ursprünglich geplant im April stattfinden, sondern zeitgleich mit der Bundestagswahl am 26. September. Bereits zur Landtagswahl am 27. Oktober 2019 stellten wir den Parteien unsere Fragen zum Thema Behindertenpolitik und Verwirklichung der Inklusion in Thüringen. Für uns ist es Anliegen und Ziel, die Rechte der Menschen …

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Übersicht Impfen in Thüringen

Die täglichen Meldezahlen zum Thema Impfen in Thüringen werden jeden Morgen bis spätestens 8 Uhr auf der Internetseite und in den Social Media-Kanälen des Ministeriums veröffentlicht: https://www.tmasgff.de/covid-19/impfen https://www.facebook.com/SozialesTH/ https://twitter.com/SozialesTH Über Twitter gibt es die Möglichkeit, aktuell  Frau Ministerin Werner Per Video zu diesem Thema zu hören. Die ständige Impfkommision beim RKI veröffentlicht die  Impf-Empfehlungen und …

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