Das Bundesteilhabegesetz sieht ab 2020 neue Beteiligungsrechte für Verbände behinderter Menschen vor. Dabei handelt es sich im folgende Punkte, die wir Ihnen hiermit erläutern wollen.
Ab 5. März 2021 gelten neue Regeln. So sollen beim Verkehr mit Taxen und beim gebündelten Bedarfsverkehr die Aufgabenträger die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel berücksichtigen, eine möglichst weitgehende Barrierefreiheit zu erreichen. Hierfür ist ab einer Anzahl von 20 Fahrzeugen eine Mindestverfügbarkeit von barrierefreien Fahrzeugen je Unternehmer vorzusehen, …
Personenbeförderungsrecht am 5. 3. 2021 modernisiertWeiterlesen
Thüringer Gleichstellungsbeauftragte Gabi Ohler zum Internationalen Frauentag 2021: „Der Fortschritt ist eine Schnecke – und manchmal läuft sie rückwärts.“ Mit Blick auf den Internationalen Frauentag (08.03.21) erklärt die Thüringer Gleichstellungsbeauftragte Gabi Ohler: „Nach über 100 Jahren Frauenwahlrecht, über 70 Jahren Gleichstellung im Grundgesetz, 16 Jahren Bundeskanzlerin, zweifachen Fußballweltmeisterinnen, hochqualifizierten Ministerinnen und Wissenschaftlerinnen in den unterschiedlichsten …
Internationaler Frauentag – der Fortschritt ist eine SchneckeWeiterlesen
Vorstandsmitglied Markus Walloschek möchte allen Interessierten eine Möglichkeit aufzeigen wie man eventuell auch an einen Impftermin rankommen kann! Sein Ratschlag: Indem man zu einem Impfzentrum geht bzw. rollt und vor Ort anfragt, sich in eine Warteliste mit der Telefonnummer eintragen lässt. Immer dabei sollte man Impfausweis, Personalausweis, Allergiepass (wenn vorhanden) und Ärztliches Attest bzw. Nachweis …
In eigener Sache: Wenn Maskencoupons nicht zugestellt werden..Weiterlesen
Regeln in Leichte Sprache Keine Öffnung von Kindergärten und Schulen in Corona-Hotspots Bildungseinrichtungen müssen bei Inzidenzwerten von über 200 geschlossen bleiben, Empfehlung der Schließung bei Inzidenz von über 150 Die Landesregierung hat die Landkreise und kreisfreien Städte angewiesen, Kindertageseinrichtungen und Schulen geschlossen zu halten, wenn der 7-Tages-Inzidenzwert pro 100.000 Einwohner im Landkreis …
Ergänzung der Corona-Regeln ab 21.02.2021 in ThüringenWeiterlesen
Joachim Leibiger: „Menschen mit schweren Vorerkrankungen müssen individuelles Gehör finden“ Der Thüringer Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen hat sich aus Anlass der bevorstehenden Impfung von Menschen mit einem hohen Risiko für einen tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem Coronavirus (Prioritätsstufe 2 gemäß § 3 Coronavirus-Impfverordnung) dafür ausgesprochen, dem Vorbild anderer Bundesländer zu folgen und …
Corona-Impfung: Landesbeauftragter fordert Kommission für EinzelfälleWeiterlesen
Ab der nächsten Woche erfolgt eine schrittweise Öffnung für die nächste Priorisierungsgruppe laut den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission. Am kommenden Wochenende (20./21.02.) besteht für Personen im Alter von unter 65 Jahren der höchsten Priorisierungsstufe die Möglichkeit, sich impfen zu lassen. Damit erhalten Menschen dieser Personengruppe noch einmal exklusiv das Angebot, kurzfristig einen Impftermin zu erhalten. …
Fehlende rechtliche Regelung geht zu Lasten der Betroffenen – Inklusionsbeirat fordert gesetzliche Klarstellung noch in dieser Legislaturperiode Assistenzbedarf endet nicht an der Krankenhaustür: Bereits Mitte vergangenen Jahres hatte der Deutsche Bundestag die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich mit der Frage der Kostenübernahme für die Begleitung von Menschen mit Schwerst- und Mehrfachbehinderungen im Krankenhaus zu befassen. Grund …
Wegen Corona gibt es bundesweit geltende Sonderregeln zu ärztlichen Leistungen und Krankschreibungen vom 01. Februar bis 31. März 2021: 1. In der häuslichen Krankenpflege gibt es u.a. diese Erleichterungen: In der häuslichen Krankenpflege können Folgeverordnungen bis zu 14 Tage rückwirkend verordnet werden Bei langfristiger Folgeverordnung kann die Begründungspflicht ausgesetzt werden Folgeverordnungen gibt es auch nach …
Sonderregeln für Leistungen vom Arzt bis 31. MärzWeiterlesen
In Thüringen tritt am Mittwoch, den 3. Februar 2021, die Sechste Thüringer Quarantäneverordnung in Kraft. Thüringen setzt damit die bundesweit verschärften Regelungen für Reiserückkehrende aus sogenannten „Virus-Variantengebieten“ um. Anders als in der Musterquarantäneverordnung des Bundes wird im Rahmen der neuen Thüringer Quarantäneverordnung die Dauer der häuslichen Quarantäne von zehn auf vierzehn Tage verlängert. Ebenso besteht …
Link in leichter Sprache Allgemeinverfügung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 03.02.2021 Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt ordnet in der derzeit gültigen Fassung nachfolgende Allgemeinverfügung zum Schutze der öffentlichen Sicherheit an. In der jeweils gültigen Fassung (nachfolgend Thüringer Verordnung genannt) bleiben weitergehende Anordnungen der zuständigen Behörden abweichend von der vorgenannten …