Barrierefreiheit in Thüringen braucht mehr als gute Absichten – LIGA Selbstvertretung fordert spürbare Aufstockung der Fördermittel

Die LIGA Selbstvertretung Thüringen zeigt sich tief besorgt über die unzureichende finanzielle Ausstattung des Förderprogramms für Barrierefreiheit im Freistaat. Als Mitglied im Landesbehindertenbeirat und in diesem Jahr auch in der Jury des Thüringer Inklusionspreises vertreten, betont die LIGA mit Nachdruck: Der Bedarf an barrierefreier Infrastruktur ist landesweit erheblich – und die zur Verfügung stehenden Mittel reichen bei weitem nicht aus.

Das aktuelle Landesförderprogramm war in kürzester Zeit überzeichnet: Mit einem Antragsvolumen von rund drei Millionen Euro bei 66 Projekten war der Fördertopf nach nur 18 Arbeitstagen erschöpft. Der erneute Antragstopp Ende Juni ist aus Sicht der LIGA ein deutliches Warnsignal. Es zeigt nicht nur, wie groß der Handlungsbedarf ist, sondern auch, dass Kommunen, Privatpersonen und Träger bereit sind, aktiv Barrieren abzubauen – wenn die Rahmenbedingungen stimmen.

„Wir erleben vor Ort jeden Tag, wie Barrieren Menschen ausschließen – ob beim Zugang zu öffentlichen Gebäuden, im digitalen Raum oder beim Besuch von Arztpraxen. Die eingereichten Projekte zeigen, dass viele Akteure bereit sind, Lösungen umzusetzen. Doch ohne ausreichende finanzielle Unterstützung bleibt Engagement wirkungslos“, erklärt der  LIGA-Sprecher Markus Walloschek.

Gerade die Erfahrungen aus der Juryarbeit zum Inklusionspreis 2025 hätten deutlich gemacht, welche guten Konzepte und Modellprojekte es im Land gibt – und wie oft sie an fehlender Förderung scheitern. „Barrierefreiheit ist kein Luxus – sie ist eine gesetzlich verankerte Voraussetzung für gleichberechtigte Teilhabe, wie sie in der UN-Behindertenrechtskonvention, im Thüringer Gleichstellungsgesetz und im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz festgeschrieben ist“, so die LIGA weiter.

Die LIGA Selbstvertretung unterstützt die Forderung des Landesbehindertenbeauftragten Joachim Leibiger, die Fördermittel mindestens auf drei Millionen Euro jährlich aufzustocken. Darüber hinaus fordert die LIGA, dass der Bund ein ergänzendes Förderprogramm aus dem milliardenschweren Infrastrukturfonds auflegt, das von den Ländern gegenfinanziert werden kann. Nur so kann der Umbau zu einer barrierefreien Gesellschaft spürbar beschleunigt werden.

Aktuell leben in Thüringen rund 422.000 Menschen mit einer Behinderung – das ist etwa jeder fünfte Einwohner. Ihnen steht das Recht auf Teilhabe in allen Lebensbereichen zu. Die Realität sieht jedoch vielfach anders aus.

„Barrierefreiheit darf kein Zufallsprodukt sein – sie braucht Struktur, Verbindlichkeit und ausreichende finanzielle Mittel“, erklärt die LIGA. Dazu gehöre auch, dass alle Landkreise und kreisfreien Städte endlich kommunale Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vorlegen und aktiv mit Leben füllen.