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Das Bundesteilhabegesetz sieht ab 2020 neue Beteiligungsrechte für Verbände behinderter Menschen vor. Dabei handelt es sich im folgende Punkte, die wir Ihnen hiermit erläutern wollen.

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Foto einer Protestveranstaltung gegen das Spahn-Gesetz

10 Jahre LIGA Selbstvertretung

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Zentrale Voraussetzungen für die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ist eine gute Selbstvertretung und wirksame Partizipation behinderter Menschen. Um dies auch in Deutschland gezielt voranzutreiben, wurde am 2. Dezember 2015 die LIGA Selbstvertretung als Bündnis von Selbstvertretungsorganisationen, die von behinderten Menschen selbst verwaltet, geführt und gelenkt werden, gegründet. Dieses 10jährige Jubiläum nutzt die LIGA Selbstvertretung in Kooperation mit der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Institut für Menschenrechte, um mit einer Online-Veranstaltung am 2. Dezember 2025 einen Blick auf den Stand der Selbstvertretung und Partizipation bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland zu werfen.

Im Rahmen der Veranstaltung soll dargestellt und diskutiert werden, was nötig ist, um die Selbstvertretung und Partizipation behinderter Menschen zu stärken und besser zu verankern. Die LIGA Selbstvertretung lädt daher zu der kostenfreien Online-Veranstaltung via Zoom ein, die durch Gebärdensprach- und Schriftdolmetschung sowie mit einer Übersetzung in Leichte Sprache durchgeführt wird. Anmeldungen können über das Online-Formular auf dieser Internetseite getätigt werden. Nach der Anmeldung werden die Zugangsdaten zugesandt.

Neben Beiträgen von Prof. Dr. Sigrid Arnade von der LIGA Selbstvertretung und dem Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Institut für Menschenrechte, Dr. Leander Palleit, wird der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, ein Grußwort sprechen. Prof. Dr. Theresia Degener, die ehemalige Vorsitzende des Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen, ist mit einem Videogruß vertreten. Ellen Kubica, die Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz wirkt in der Diskussionsrunde mit den Vertretern von Selbstvertretungsorganisationen – Beatrice Gómez, Nancy Frind und Thomas Künneke – mit.

HARTMUT SMIKAC, Kobinet

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